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#noafd

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David Begrich auf @tazgetroete über das #verfassungsschutz gutachten zur #noafd !
„im Grunde müsste das Gutachten eine politische Rückabwicklung der Normalisierung der Partei und ihrer Positionen in Gang setzen.(…) Aber im Osten wird die politisch symbolische Wirkung des Gutachtens verpuffen, wenn der weitere Aufstieg der AfD in den Regionen nicht aktiv aufgehalten wird.“
taz.de/!6083623
#rechtsextremismus #afdverbotjetzt

Alexander Gauland und Alice Weidel
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · AfD ist gesichert rechtsextrem: Entnormalisiert diese Partei!Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Im Kampf für die Demokratie ist jetzt die Zivilgesellschaft gefragt.
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@ucas
Ich wäre als Redakteur vorsichtig. #Faeser liest aus 1100 Seiten Geheimpapier gerade mal 5 Sätze vor. Sie hat das Pamphlet sicher nicht gelesen, geschweige denn analysiert. Solche Vorgehensweisen geben der #noafd Futter im Kampf um ihre Existenz. Dass die #noafd rechtsextrem ist, steht gar nicht zur Debatte, das ist offensichtlich. Aber wie man mit dem Urteil umgeht, ist fahrlässig. #Dobrindt hat schon einen faulen Apfel im Rucksack.
@jwildeboer

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@dada87
Und? Im Gegenteil, es liegt nicht an der Präsenz der Partei, sondern mit deren Umgang. #Faeser hat sich ein Eigentor geschossen. Sie kann niemandem erzählen, sie hätte die 1100 Seiten aufmerksam gelesen und sei deshalb zu dem Schluß gekommen, die Gründe für das Verbot seien nachvollziehbar. Und was passiert? Die #noafd bekommt noch mehr Oberwasser. Poltikversagen, nenne ich das!
@zdfheute

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@ditsch42
Das wird nicht klappen, und Sie wissen das. #Faeser stellt sich vor die Presse, zitiert aus einem geheimen Pamphlet von 1100 Seiten gerade mal 5 Sätze und schon flippt die ganze links-grün versiffte Truppe aus. Selbst, wenn die Gerichte das Urteil bestätigen, bleibt ein fader Geschmack. Die #noafd ist rechtsextrem, da sind sich alle #Demokraten sicher, aber sie per Verbot aus den Gremien vertreiben?
@tagesschau
PS:Beitrag auf >öffentlich< gestellt, wegen Reichweite der #hashtags!!!

Guten Morgen Antifaschisti!

Das sind mal richtig klare Worte in der #Petition an die neue Regierung - mit Betonung auf MUSS:
»Die Bundesregierung muss jetzt ein Verbotsverfahren auf den Weg bringen. Andernfalls sendet sie ein gefährliches Signal: Die AfD darf offen gegen die Verfassung agieren – ohne Konsequenzen.«

Hier bitte mitzeichnen:
aktion.campact.de/rechtsextrem

aktion.campact.deAfD-Verbot jetzt prüfenDer Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt muss Merz handeln und ein AfD-Verbot prüfen!
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@BlumeEvolution
Lieber Herr Blume
Leider muss ich bezüglich des Parteiverbots widersprochen. Die #Schweiz hat sehr wohl 2 Parteien verboten auch zur Stabilisierung.1940 - 45
Und dass dort weniger Dualismus herrscht, konnte ich in den letzten 25 Jahren auch nicht feststellen. Die #SVP ist in vielen Teilen ähnlich drauf wie die #noafd . Was hier sehr viel Einfluss hat s8n die kulturellen Unterschiede in den jeweiligen Kantonen.
Will heißen die Bündner #SVP tritt z.t.deutlich gemäßigter auf.

Du willst die Demokratie retten?
Dann booste das & schreib eine E-Mail an Abgeordnete um deutlich zu machen, dass du ein #AfDVerbot wünscht.
Nutz das "Abgeordneten-Tool" hier:
afd-verbot.jetzt/de/mitmachen
Solltet ihr die darüber nicht finden, dann müsst ihr das leider selbst recherchieren, aber das schafft ihr schon.
Hier eine Mailvorlage:
hackmd.io/@nonxens/postvorlage
Besucht die Demos am 11. Mai, die ihr hier findet:
demokrateam.org/
#AfDVerbotJetzt #NoAfD #AntiAfDDemo #Antifa #AntiFascist

AfD Verbot Jetzt Logo
afd-verbot.jetztAfD Verbot Jetzt!Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen. AfD verbieten

#noafd #austritt
Geht schon los, der erste weniger:
Der Bundestagsabgeordnete Sieghard (sic) Knodel ist aus der Gurkentruppe und auch gleich aus der Fraktion ausgetreten. Begründung: Die Einstufung als gesichert rechtsextrem sei schlecht fürs Geschäft.
spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Reaktion auf Gutachten des Verfassungsschutzes: AfD-Bundestagsabgeordneter tritt aus Partei ausBy DER SPIEGEL

Was wäre, wenn es einen #Verbotsantrag für die AfD geben würde und der durchkommt, die AfD verboten wird und aus dem Bundestag fliegt (anhand vom 21. Bundestag)? Wie würde dann vielleicht unser Parlament aussehen?

Ich hab mal dafür ein paar Grafiken (mit Python) generieren lassen. (Keine Garantie auf Richtigkeit und Vollständigkeit.)

Auf alle Fälle würden #FDP und #BSW ins Parlament einziehen. Auch die Koalition aus #SPD, #CDU und #CSU (aka. #Union) würde weiter regieren können.

Schaut gerne mal, ob das hinhauen kann, was ich da zusammengestellt habe.

Ist ein Gespräch mit meiner 77-jährigen Mutter, die allein in einem Haus mit 7 Zimmern wohnt und mir vorwirft, total verdreht im Kopf zu sein, weil ... ich die #noafd für unentschuldbar halte, während sie mit den Wählern (aber nicht mit der Partei) sympathisiert, da "politische Fehler" gemacht wurden, die ihr in ihrer Fußgängerzone in Form von "schwarzen jungen Männern im besten Arbeitsalter" aufstoßen, ist solch ein Gespräch ausreichend, um ultraschlechte Laune zu rechtfertigen?