
Brandenburg: Verfassungsschutz stuft AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem ein
Na dann reden sie mal schön mit den Faschisten Frau Lange von der SPD.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/afd-brandenburg-verfassungschutz-rechsextrem
#SPD #rechtsextrem
#Brandenburg
#Ostdeutschland
#Deutschland
#Verfassungsschutz
#Innenministerin
#Nazis
#Faschisten
#Verbotsverfahren
Man muss #Merz nicht mögen.
Ich persönlich mag ihn ganz sicher nicht.
Doch merkwürdig:
Weil #Merz im ersten Wahlgang durchfiel, schreiben #OERR und viele Medien von "erschüttertem Vertrauen in die #Demokratie".
Während sie gleichzeitig schreiben, dass #Demokratie auch rechtsradikale Staatsverachter der #AfD aushalten müsse und obendrein höchst kritisch kommentieren, wenn Millionen Menschen gegen #Faschisten auf die Straße gehen.
Sagen wie es ist!
Wie #Faschisten mit krimineller Energie wie #Trump &Co ticken?
LESEEMPFEHLUNG!
Sachsens Innenminister #Schuster zu #AfD Einstufung:
„Einen neuen Radikalenerlass wird es nicht geben“
DOCH, genau DAS. Es braucht einen #Radikalenerlass gegen Rechte!
Warum sollte das so abwegig sein, wenn es gegen die Linken so schnell möglich war?!
#Sachsen #Faschisten #Rechtsextrem
https://taz.de/Sachsens-Innenminister-zu-AfD-Einstufung/!6086507/
Sachsens Innenminister #Schuster zu #AfD Einstufung:
„Einen neuen Radikalenerlass wird es nicht geben“
DOCH, genau DAS. Es braucht einen #Radikalenerlass gegen Rechte!
Warum sollte das so abwegig sein, wenn es gegen die Linken so schnell möglich war?!
#Sachsen #Faschisten #Rechtsextrem
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:sdef6jasplio2jg5glmmqxej/post/3loj3qi7oj22h
Der #ÖRR, #ARD und #ZDF haben die #Faschisten der #AfD jahrelang verharmlost und versucht, sie zu "normalisieren", haben sie interviewt, in jede #Talkshow eingeladen, und sie in Kommentaren als gleichberechtigte politische Kraft behandelt.
Dann kam das #BfV mit seinem Bericht dazwischen. und nu?
Wird man die #AfD weiter einladen, verharmlosen, "normaisieren"?
Befürchte: Ja.
@unikonstanz
Diese Ausstellung sollte man unbedingt besuchen. 2016 war ich selbst in Sant’Anna di #Stazzema und dort zu erfahren, welches Grauen vor allem deutsche und österreiche #Faschisten über den Ort gebracht haben, war ein aufwühlendes Erlebnis.
Mit sofortiger Wirkung Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
Eine SPD Innenministerin entlässt den Leiter des Verfassungsschutzes weil der sich dafür ausspricht härter gegen Nazis vorzugehen als sie selbst es tut.
Frau Lange lehnt auch ein Verbotsverfahren gegen die braun/blauen ab.
Da fehlen mir die Worte.
„Noch sind die #Faschisten ja nicht in der #Regierung“ entgegnet der #Phoenix-Reporter dem Linken Jan van Aken.
Sicher?
Deren Steigbügelhalter nämlich schon.
#Faschisten drohen der #Demokratie mit Abmahnung.
Mehr muss ich nicht wissen.
#Dobrindt reicht das vermutlich immer noch nicht.
#AfD #AFD_VERBOT_JETZT #SchwarzRot #Merz #CDU #CSU #Steigbügelhalter #Verfassungsschutz
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/afd-klage-verfassungsschutz-rechtsextremismus
@why_not Weil chrissy #lindner lieber #faschisten in die Hände spielt.
Wenn #Spahn, #Linnemann, #Merz und wer weiß noch unter #CDU / #CSU Flagge, die #noAfD relativieren und ihnen dann vorgehalten wird, sie würden nicht begreifen, was sie da tun, ist das völlig absurd. Natürlich wissen die ganz genau, was sie da tun. Sie würden ja am Liebsten mit denen koallieren, weil die #Faschisten Dinge machen, die sie selber gerne machen würden, sich nur nicht trauen. In einer Koalition könnten sie dann diese schlimmen Dinge denen anlasten und sich selber als Unschuldsengel verkaufen. Der #fckAfD ist es doch egal, den #BadCop zu geben, wenn sie damit ihre Pläne durchsetzen können.
Auf die #AfD kann es nur eine Antwort geben: Ausgrenzen! Wer sich mit #Faschisten gemein macht, wer sie unterstützt, wer sie wählt, macht sich mitschuldig! Diese Leute haben überall dort nichts zu suchen:
#Schule
#Behörde
#Polizei
#Parlament
#Verein
Es braucht einen " #Radikalenerlass " für #Rechts!
Jetzt wo die AFD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, müssen Sympathisierende, Unterstützer und aktive #Faschisten, ihre Deckungen verlassen und Farbe bekennen.
Viele werden dazu nicht bereit sein und wieder abtauchen und lauern.
Nun muss umgehend ein Verbotsverfahren gegen diese verfassungsfeindliche Partei eingeleitet werden.
Mehrheiten dafür sollten sich nun doch finden lassen.
Sehen wir zwischen
#CDU / #CSU Extremisten-Sympathisanten
und den Klick- und den Aufmerksamkeits-süchtigen Medien wie
ein kongruentes Verhalten, wenn sie uns mit ihren demokratiegefährdenden Phrasen zur Weißglut bringen?
Medien sind sich sicher, dass sie mit Werbe-Klicks belohnt werden und die #afd-Sympathisanten bei CDU/CSU erhalten sich die Machtoption mit den #Faschisten.
Man stelle sich die CDU/CSU mal vor, wenn es um die #KPD ginge ..
@ndaktuell
…#Befreiung durch #Sowietunion, #Stalin und Co. oder, von #Faschisten zu #Faschisten
“…aufgeklärte Zeiten”
#ARD #Brennpunkt und #ZDF #Spezial, beide mit #Czupalla.
Beide Sendungen wurden vorher aufgezeichnet!
Trotzdem KEINE Einordnung, KEIN #Faktencheck.
#Tagesthemen interviewen die #Storch, ebenso aufgezeichnet, ebenso OHNE Einordnung.
#Faschisten machen Propaganda im #ÖRR.
Das ist Landesverrat!
Der #Verfassungsschutz hat den Nazis von der #fckAfD nun ordentlich Zeit gelassen, um sich zu etablieren. Von ihren Steigbügelhalter #ARD und #ZDF wurden sie zuverlässig in die Gesellschaft gehievt. Angeblich konservative Christen von #CDU und #CSU konnten endlich ihre Gesinnung offenbaren, die sie bislang verstecken mussten.
Ein Verbotsverfahren wird es eher nicht geben. Niemand wird sich trauen, weil die Folgen häßlich werden.
Für mich ist der #BfV der eigentliche Übeltäter. Mit ständigen Ausreden wurde Offensichtliches hinausgezögert und #Faschisten damit gestärkt. Was dort für Personen arbeiten, sind für mich keine Demokraten.
Die Jessy Wellmer fragt in den @tagesthemen.bsky.social die Faschistin #Storch tatsächlich, ob sie es akzeptieren würde, wenn ein Gericht die Einschätzung als #Faschisten bestätigen würde.
Das ist Totalversagen der Medien.
Die #ARD zieht eine Spur faschistischer Propaganda durch das Programm.