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#gnade

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Jörg Müller

#Demokratie #Rechtsstaat #Gnade #USA #Trump #Biden #Willkür #Justiz #Gerichte #Richter*innen #TeamResopal #JuraBubble

Trumps Rachsucht ist grenzenlos. Nun erklärt er Begnadigungen, die Biden ausgesprochen hat, um Menschen vor Trumps Rache zu schützen, für wirkungslos - weil Biden sie angeblich mit einem Unterschriftsautomaten habe zeichnen lassen.

Beweise? Wozu braucht ein Trump Beweise?
Rechtliche Prüfung, ob ein Schreibautomat nicht - wie auf der ganzen Welt üblich - als zulässig gilt? Wozu braucht ein Trump rechtliche Regeln?

Die USA sind wohl endgültig angekommen in der Nach-Demokratie und Nach-Rechtsstaats-Ära.

Gnadenrecht und Rechtsstaatlichkeit vertragen sich nur, wenn das Gnadenrecht klar geregelt und sehr zurückhaltend und verantwortungsvoll zu dem einzigen legitimen Zweck eingesetzt wird: Umstände zu berücksichtigen, die das zuletzt entscheidende Gericht nicht gekannt hat oder die damals noch nicht vorlagen.

In Deutschland gibt es dazu durchaus detaillierte Regelungen. Dennoch gilt auch bei uns: Gnade ist kein rechtlicher Akt, weder gibt es einen Anspruch darauf, noch müssen Gnadenakte begründet werden. Gerade deshalb braucht es verantwortungsvolle Menschen für die Handhabung des Gnadenrechts.

fr.de/politik/trump-erklaert-b

www.fr.deTrump erklärt Begnadigungen für ungültig – wegen „Autopen“Trump macht ein Gerät zum Politikum: Er glaubt, ein „Autopen“ macht die Erlasse seines Vorgängers Biden ungültig.
Replied in thread
Public
Kevin Karhan :verified:

@Saupreiss @pmj ich würde letzerem wodersprechen, weil dies eher zu gesteigerter #Machtasymetrie führt:

#GrundrechtsfreierRaum#Waffenverbotszone#Rechtsstaatlichkeit
Continued thread
Public
Andy

Gott segne euch mit #Gnade,
dass du ihm die Verletzungen nicht nachträgst,
dass du die empfundene Missachtung vergeben kannst,
dass du jeden Tag neu mit Hoffnung beginnen kannst
und die Vergangenheit der Zukunft eurer Ehe nie im Weg steht.

Gott segne euch mit #Geduld,
dass du ihre Macken tragen kannst,
dass du Nerven behältst, wenn das gleiche Thema zum x-mal hochkommt,
dass du cool bleibst, auch wenn es stressig wird,
und es in eurer Ehe nie zu brodeln beginnt.

Public
Michael Brendel

Gott vergibt, Django nie. Schade für Django, denn Vergebung ist pure Gnade! In meiner neuen Podcastfolge bin ich der Vergebung auf den Grund gegangen. Und habe sie im Kalender, im Vaterunser und (nicht) in Spaghettiwestern gefunden. Episode 20 jetzt überall dort, wo es Podcasts gibt oder unter www.dasglaubichgern.de ! #Spotify #AmazonPodcasts #Deezer #ApplePodcasts #GooglePodcasts #VaterUnser #Vergebung #Schuld #Reue #Gnade #Liebe #ForgivenessIsTheKey #ForgivenNotForgotten #WieEinFestNachLangerT

Public
Paula Gentle on Friendica
'Es ist ein letzter Versuch, die Auslieferung des 49-Jährigen an die USA zu verhindern. Ihm droht dort ein Prozess wegen „Spionage“ und eine Strafe von bis zu 175 Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis.'
... für das Publizieren der Wahrheit.

#Wikileaks #FreeAssange #JulianAssange #Whistleblower #DreckslochUSA #Pressefreiheit #Journalismus
♲ @lester_bangs@despora.de:
#Auslieferung von #Julian #Assange :
Hoffen auf #Gnade

Am Montag entscheidet sich, ob #Wikileaks-Gründer Julian Assange an die #USA ausgeliefert wird. Dort drohen ihm viele Jahre #Haft.

taz.de/Auslieferung-von-Julian…
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