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Der Einstieg in das Fediverse für Bibliotheksmenschen

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#noafd

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"Die AfD hat sich nicht, wie andere Rechtsparteien in Europa, gemäßigt, sondern immer weiter radikalisiert. Selbst Marine Le Pen (Rassemblement National) will mit ihr nichts zu tun haben. Ihren Paria-Status hat sich die Partei hart und redlich erarbeitet. Mit einer Partei, die die Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik zerstören will, kann keine demokratische Partei zusammenarbeiten."
Ruhrbarone - Die höchste Brandmauer hat die AfD selbst errichtet #NoAfD ruhrbarone.de/die-hoechste-bra

Ruhrbarone · Die höchste Brandmauer hat die AfD selbst errichtetDas Bundesamt für Verfassungsschutz stuft nach einem Gutachten die AfD als gesichert rechtsextrem ein. Die Betonierung ihres Paria-Status hat sich die Partei selbst zuzuschreiben. Sie hat die  höchste Brandmauer  selbst errichtet. Seit heute gilt die AfD als gesichert rechtsextrem und kann nun deutlich leichter als bisher nachrichtendienstlich überwacht werden. Der Verfassungsschutz kam nach einem schon […]

Es ist ja auf dem ersten Blick amüsant, dass #Merz und #Dobrindt mit ihrer Ankündigung der #Notlage und strengeren #Grenzkontrollen ziemlich am rumrudern sind.

Allerdings war das einer der schärfsten Wahlversprechen mit extrem rechten Positionen, wo sogar die ehemalige NPD rechts überholt wurde.

Das führt dazu, dass die #NoAfD wieder sagen kann, man hätte das Original wählen müssen.

Lügen haben kurze Beine und dunkle Schatten des #Faschismus voraus.

#depol #Union #FckAfD :FCKAFD:

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@peterjelinek Diese Art der Normalisierung rechtsextremer Parteien ist vollkommen wahnsinnig, egal wer sie betreibt, Guttenberg, Spahn, Merz etc. Gerade dadurch wächst der Anhang der AfD, man wird salonfähig und muss sich schließlich nicht mehr in der Nähe der Nazis oder anderer Faschisten fühlen. #noafd

@verfassungsblog „Nur die wachsame Demokratie kann eine wehrhafte Demokratie sein“
5 Fragen an Kyrill-Alexander Schwarz. Seit 2021 führte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als Verdachtsfall.Nun hat das BfV die Partei als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft.Die neue Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will im Kabinett darüber beraten,wie jetzt mit der #NoAfD umzugehen ist. Wir haben mit Kyrill-#AlexanderSchwarz darüber gesprochen

verfassungsblog.de/nur-die-wac

Verfassungsblog · „Nur die wachsame Demokratie kann eine wehrhafte Demokratie sein“ 

Habe gestern extra nichts Feierliches zum 80. Jahrestag der Kapitulation von Nazi-Deutschland geschrieben.
Angesichts der Umfragewerte der Sackwurst-Partei #noAfD & der scheinheiligen Parade in Russland blieb mir das im Halse stecken.

Aber heute schreibe ich:

Lasst uns den Schneeball zertreten!

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@dab
Tendenziell läuft ohnehin wieder alles auf Relativierung hinaus. Am Ende kommt dann wieder eine "wohlwollende" Bewertung für die #noAfD heraus. Unterdessen werden unsere Geheimdienste strategisch sogar vom Ausland diffamiert. Außerdem hat das Bundesamt für Verfassungsschutz inzwischen eine sog. „Stillhaltezusage“ in Bezug auf die Einstufung der AfD abgegeben.

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@kinghaunst Allerdings, dieser ganze eingebildete neofaschistische Blödsinn ist wirklich sehr ärgerlich, besonders weil die öffentlich-rechtlichen Medien daran mitwirken und wir alle durch Rundfunkgebühren daran mitbezahlen. - Das alles habe ich in den letzten Jahren schon mal erlebt, in den Niederlanden. (Bekanntes) Ergebnis: eine Regierung unter Mitwirkung rechtsextremer Parteien. #noafd #nopvv #nofascism

Die #noAfD tut gerade so, als wäre sie nicht mehr rechtsextrem.
Spoiler: Doch, ist sie.
Der Verfassungsschutz hat das belegt. Dass er wegen eines laufenden Verfahrens schweigt, ist kein Freispruch. Die AfD schindet Zeit – wir fordern weiter: AfD-Verbot ernsthaft prüfen!