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Der Einstieg in das Fediverse für Bibliotheksmenschen

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#parteien

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Danke, @haraldrieder - das ermutigt sehr! 🙏

Ich finde auch, dass die fossile Finanzierung der Ressourcenfluch-Regime von #Russland, #Iran, #Katar, #Venezuela samt #Hamas, #Hisbollah, #Huthi usw. nicht schwer zu verstehen ist. Aber auch gebildete Leute quer durch #Medien & #Parteien (auch meiner) scheinen blockiert. Nach meiner Rede im #LandtagBW gegen #Antisemitismus & für #Friedensenergien erhoben sich alle demokrat. Fraktionen, die #AfD verließ den Saal. Aber es wurde kaum aufgegriffen… 💁‍♂️🇩🇪🇪🇺🤔

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*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

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@tonline
#CDU #Ministerpräsidenten mögen bitte die Versäumnisse ihrer eigenen Partei reflektieren, angefangen bei dem eher losen Verhältnis ihrer Parteispitze zu Fakten und dem überaus engen Verflechtungen mit Wirtschaftsverbänden, evangelikalen Netzwerken, faschistischen Strukturen und amerikanischen wie russischen Oligarchen.
Wenn das aufgearbeitet ist, können sie sich vielleicht in die Programmatik anderer #Parteien einmischen. Vorher sollten sie dringend schweigen.
#Politik

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@dufthummel Wer ist die NHS und wie kann sie an eine Reicher-Steuer glauben?

Welche Partei oder Regierung würde die einführen?

Bei uns konnte Kohl mit der FDP in der "geistig-moralischen Wende! ab 1981 den Reichen die Steuern senken, die ihm und Nachfolgern seitdem mit Spenden dankten ...
Seitdem und mit der tricky Idee der #Privatisierung wie bei der Bahn und Post, Telekom und #Crossborderleasing ist die Bereicherung aus dem Staatsbesitz zur Selbstbedienung der herrschenden #Parteien geworden ...

und alle simplen Gemüter, denen es dabei gut ging, wählten sie wieder, auch #Lehrer*innen und #Professor*innen, obwohl sie den Niedergang der Schulen und Hochschulen erlebten, die #Polizist*innen, weil sie neue Waffen bekamen ...

#Bürgerkriegsfähig hatte sie die #EU schon länger gemacht,

wohl wissend, dass wir irgendwann ihre Taktik satt haben könnten ...

⚠️ Demokratie in Gefahr! 💔

Die hessische Regierung will eine Reform umsetzen, die kleine Parteien benachteiligt und Bürger:innenbeteiligungen einschränkt. Die Pläne umfassen u. a. ein neues Auszählverfahren namens d’Hondt, das große Parteien stärkt (siehe: de.wikipedia.org/wiki/D%E2%80%).
Zudem sollen Bürger*innenbegehren eingeschränkt werden.

Wir von Volt sagen: Nicht mit uns!
💜